Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Dienstleistungen und Leistungen, die von BrightPixel (nachfolgend „Anbieter") über die Website brightpixel.de oder in anderer Form erbracht werden. Mit der Inanspruchnahme unserer Dienstleistungen erklären Sie sich mit diesen AGB einverstanden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Webdesign-, Entwicklung-, SEO- und Marketingdienstleistungen für gewerbliche und private Kunden. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder Vertrag. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genannten Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig, sofern nicht anders vereinbart. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
§ 4 Leistungserbringung
Die Leistung wird nach Maßgabe des jeweiligen Angebots oder Vertrages erbracht. Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Der Anbieter ist berechtigt, Teilleistungen zu erbringen und gesondert zu berechnen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf fehlende oder unvollständige Informationen zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde hat die übermittelten Unterlagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu prüfen.
§ 6 Urheberrechte und Nutzungsrechte
Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung entstehenden Urheberrechte verbleiben beim Anbieter, bis die vollständige Vergütung erfolgt ist. Mit der vollständigen Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Werken. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 7 Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet, dass die Leistungen frei von wesentlichen Mängeln und vertragsgemäß sind. Reklamationen sind unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich anzuzeigen. Der Anbieter hat das Recht, Mängel innerhalb angemessener Frist nachzubessern. Erst wenn die Nacherbarmung fehlschlägt, kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
§ 9 Kündigung
Laufzeitverträge können mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Kündigung durch den Kunden sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten.
§ 10 Конфиденциальность
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Конфиденциальностьgesetze, insbesondere der DSGVO und des BDSG. Die Details der Datenverarbeitung sind in der Конфиденциальностьerklärung auf der Website dargestellt.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.